Die Integrationspolitik in Österreich ist generell wie Türkischer Honig. Egal wie man es macht, man beißt sich daran garantiert die Zähne aus und er ist äußerst ungesund.
Text: Peter Baumgartner.
Die Präsidentschaftswahl in der Türkei hat wieder deutlich gezeigt, das öffentliche Gefasel um die Integration ausländischer Staatsangehöriger in Österreich ist wertlos. Wer unterschiedliche Ethnien nicht zur Kenntnis nimmt und nicht damit umgehen will, redet von Integration und meint Assimilation. Das funktioniert aber nicht. Der einzige gemeinsame Nenner für alle Nationalitäten die in einer demokratischen Gesellschaft zusammenleben möchten/sollen, sind die gültigen Gesetze des Landes. An die haben sich In- und Ausländer gleichermaßen zu orientieren.
Nach der Türkei-Wahl sind in Österreich die „Austrotürken“ in Massen auf die Straße gegangen und haben den Sieg „ihres Präsidenten“ gefeiert. Das mag man vielleicht noch mit Patriotismus erklären, aber dabei kam es zu Rechtswidrigkeiten, deren Ahndung wiederum neue Zweifel am Rechtsstaat aufkommen lässt. Setzen sich zum Beispiel fünf besorgte Klimaschützer auf die Straße, werden sie mit Gewalt abgeführt und bestraft. Blockieren hunderte Gewalt verherrlichende Türken ein ganzes Wohnviertel, heißt es, „das tut man nicht“.
Wer die Bilder nach der Türkei-Wahl in Österreich und Deutschland gesehen hat, für den ist klar, die Demokratie schafft sich selber ab. Die Frage dabei ist nicht ob – sondern wann. Gründe dafür gibt es mehr als genug und Chancen das zu verhindern, haben wir regelmäßig verstreichen lassen. Man erinnere sich nur an das letzte Debakel um die illegale Doppelstaatsbürgerschaft 2017/18. Wenn ein Bundespräsident im Moment einer Implosion der Demokratie lediglich die „Schönheit der Verfassung“ zu loben vermag und wenn eine Integrationsministerin in dieser Situation sagt, „ich verurteile das auf das Schärfste“ und nach Dänemark reist um Äpfel im Weingarten zu suchen, dann ist Hopfen und Malz verloren. Die FPÖ ist in einer wirklich komfortablen Rolle. Sie braucht gar nichts zu tun, kann sich entspannt zurücklehnen und von der Inkompetenz der Mitbewerber profitieren. „In the ghetto“, singt Elvis Presley und „People, don`t you understand?” Schaut euch um, oder sind wir zu blind um zu sehen? Oder drehen wir einfach den Kopf und schauen weg? And his mama cries…