Breiteneder will nur spielen!
Text: Peter Baumgartner
SPÖ Bundesgeschäftsführerin Breiteneder weiß angeblich wie es geht und erteilt den politischen Mitbewerbern via ORF- „Zur Sache“ bereitwillig Nachhilfeunterricht. Sie glaubt, man muss nur die wesentlichen Fragen stellen. Zum Beispiel, was tun wir gegen die Teuerung. Zunächst zählt sie aber auf, was die Mitbewerber alles falsch machen: Es wird „nicht richtig“ in den Energiemarkt eingegriffen. Auch der Mietpreisdeckel ist „nicht richtig“. Lauter Falschspieler.
Am Spielplatz (Parteien) sitzen mittlerweile sehr junge Spieler. Das hat den Vorteil, dass sie ihre Zukunft gleich selber verspielen können. Viele hängen nämlich noch an den Lippen ihrer alten Lehrmeister und allein mit Ton wahrgenommen könnte man meinen, es ist ein und dieselbe Person, die da spricht. Schlimmer ist jedoch, dass diese unerfahrenen, indoktrinierten Küken nichts kneißen und nicht merken, dass sie in der Auslage stehen, die Pfeile abfangen und im Hinterzimmer die Silberrücken unbehelligt ihr Ding durchziehen. Breiteneder ist so ein „Armutschkerl“.
Sie hat keine Ahnung, was im Hinterzimmer beim „gemeinnützigen“ Wohnbau abläuft und wer für die Abzocke der Mieter verantwortlich ist. „Wir werden gezielt private Investitionen im sozialen Wohnbau durch flexible Investitionsmöglichkeiten fördern“, versprach Kanzler Kern bei seiner Plan-A Vorstellung im Jahre 2017 – und alle Genossen haben mit dem Euro-Blick ausdauernd applaudiert. Danach hat Wüstenrot einen „Investor“ an Bord geholt, der seinen Mietern gleich gezeigt hat, was „gemeinnützig“ heißt. Da passieren „irrtümlich Mieterhöhungen“ in parteinahen Genossenschaften. Der Rechnungshof ortet „Unregelmäßigkeiten“ bei der Wohnungsvergabe usw. Aber das sind alles „Einzelfälle“. Nicht der Rede wert.
Breiteneder weiß auch nicht, dass der Energiemarkt im Eigentum der „öffentlichen Hand“ ist, deren Vertreter, ihre Genossen, sich aber hinter Geldeintreibern verstecken und die berühmten drei Affen machen. Der Konsument und der Wähler zahlt bis er nicht mehr kann. Dann kommt der „reiche Onkel“ aus der Landesregierung, hilft „über die Runden“, damit man die Einnahmen beim Energiebetreiber weiter bedienen kann. Von einer Tasche in die andere und wieder zurück. Das ist das Spiel. Kick-back würde man andernorts vermuten.
Aber Breiteneder will jedenfalls das „Match um Österreich“ bei der nächsten Wahl gewinnen und setzt bei diesem „Spiel“ alles auf die Gerechtigkeitskarte. Hat sie die Spielanleitung gelesen? Da stellen sich zwei Fragen. Gerechtigkeit für wen? Breiteneder sagt, „leistbares Leben“ für alle, ist ihr Ziel. „Leistbar“ durch Nothilfen, wie es zum Beispiel ihr Parteigenosse SPÖ-Landeshauptmann Kaiser macht, der selber Mehrheitseigentümervertreter des Energieversorgers ist? Oder ist „leistbar“ gar nur für alle (SPÖ)Investoren und „nahestehende“ Genossenschaften gemeint, die sich schnell wieder vom Acker machen würden, wenn es für sie nicht rentabel bleibt. Auch die Antwort auf die zweite Frage ist ungeklärt: Ja, das „Spiel“ wird stattfinden. Die Frage ist nur, ob sich die Kontrahenten im Parlament oder auf der Straße messen werden. Aber es ist eh nur ein „Match“.