„Der Österreich Plan“ von Bundeskanzler Karl Nehammer hat den Wahlk(r)ampf eröffnet. Es geht ihm und seiner Partei um Leistung, Familie und Sicherheit. Also um gesellschaftlich wichtige Bereiche, die sie mit Erfolg in Grund und Boden gestampft haben. Jetzt will man sich in der ÖVP auch noch um die Leitkultur „kümmern“.
Als der deutsche Innenminister 2017 die Debatte um die Leitkultur entfachte, musste er schnell merken, das führt zu nichts. Bei der Begrüßung die Hand zu geben, mag zwar weit verbreitete Praxis sein, viele – vor allem Jugendliche, können damit nichts anfangen. Außerdem, man hat ja das Grundgesetz und damit war die Debatte beendet. Davon lässt sich Karl Nehammer jedoch nicht abschrecken. Er will die Debatte selber ausprobieren – und selber scheitern. Nehammer hat Integrationsministerin Raab mit der „Prozessfindung“ beauftragt. Ausgerechnet jene Frau, die mit Sebastian Kurz eine Integrationspolitik betrieben hat, deren „Früchte“ wir jetzt tragen. Abgesehen von den Inhalten, wie um alles in der Welt kommt eine Partei auf die Idee, der gesamten Bevölkerung eine Leitkultur verordnen zu können? Kann man „Zuhören“ verordnen? Das gelingt nicht mal im Parlament. Kann man Respekt verordnen? Muss man künftig vielleicht Abgeordnete respektieren, die sich im Parlament wie Rüpel benehmen? Kann man „christliche Werte“ in einer Gesellschaft verordnen, die nur noch an den Aktienindex glaubt und die Kirche nur für die Hochzeit und das Begräbnis braucht? Ich denke, wir haben genug damit zu tun, um die Einhaltung der gültigen Gesetze zu ringen. Wenn wir überhaupt so etwas wie eine „gemeinsame Leitkultur“ brauchen, dann suchen wir gemeinsam nach einem Nenner. Eine Parteientscheidung braucht niemand.