Schlaraffenland?

Man muss wissen worum es geht, wenn man verstehen will, wovon gesprochen wird. Deshalb sind Begriffserklärungen so wichtig. Sonst werden Äpfel mit Birnen verglichen.

In der öffentlichen Debatte hat man jedoch keine Zeit für solche lästigen Details. Da reichen Schlagzeilen und oft schon Schlagworte aus, um über Gott und die Welt zu diskutieren. Aktuell typisches Beispiel ist die Debatte um die Mindestsicherung für Flüchtlinge. Immerhin, jetzt kennt jeder in Österreich die syrische Familie mit „übermäßigen Kinderreichtum“ (Chefredakteur Hubert Patterer) und wie sie ihren Lebensunterhalt bestreitet. Es ist immer das gleiche Spiel.

Das Gemälde von Pieter Bruegels d.Ä. (1567) zeigt, dass alle Stände den gleichen niedrigen Bedürfnissen ausgeliefert sind. Das trifft die heutige Problemstellung schon ziemlich genau.
Bild: Gemeinfrei; Bayerische Staatsgemäldesammlung

Irgendjemand, meist eine journalistische Dumpfbacke oder bildungsferner Politiker, bricht ein Thema vom Zaun und schon stürzt sich die ganze Nation tagelang in eine endlose Debatte, bis alle ermattet in den Seilen hängen. Das war bei den ORF-Gagen so und bei den Gehältern in der Energiewirtschaft, bei den Vorstandsgagen, Politikergagen usw. Diesmal sind es die „luxuriösen Sozialleistungen“ für Migranten. Da müssen wir einfach durch. Diesmal wird mit der Einkommensdebatte die Frage verknüpft, ob es sich bei dieser (hohen) Mindestsicherung überhaupt noch auszahlt, arbeiten zu gehen. Eine typische Suggestivfrage und die Lemminge fallen darauf rein. Die Frage sollte aber lauten, wenn die MINDESTsicherung zum Überleben schon so hoch ist, wie hoch sollte dann ein MINDESTeinkommen sein? Wenn nämlich ein Alleinverdiener vom 3000 Euro Bruttolohn 1500 Euro netto ohne Sozialleistungen bekommt, wo bleibt da die mediale Aufregung?

Ein „Wirtschaftsexperte“ der Kronen Zeitung spricht von paradiesischen Zuständen in Wien – aber nur für Flüchtlinge. Paradiesische Zustände garantiert die Mindestsicherung in erster Linie jedoch für die heimische Wirtschaft. Wird mit dem Geld doch ausschließlich die „Kaufkraft“ der Flüchtlinge abgesichert. Niemand von diesen „Sozialschmarotzern“ wird sich einen Luxus leisten können und auf der hohen Kante haben sie auch nichts. Doch für die Wirtschaft ist die Mindestsicherung eine „gmahte Wiesn“. Garantierte Einnahme sozusagen. Der Finanzminister könnte das Geld auch gleich direkt der Wirtschaft überweisen und Gutscheine verteilen. Teilweise funktioniert das auch tatsächlich so. Wie man lesen kann, werden zum Beispiel Mietkosten bis zu 1709 Euro direkt an Vermieter ausgezahlt. Besser können es Vermieter nicht treffen. Überhaupt fehlt die Diskussion über jene Wirtschaftsbereiche, die sich durch die verblödete Flüchtlingspolitik eine goldene Nase verdienen. Natürlich – sie erbringen ja eine Leistung, die sie sich aber ohne Flüchtlinge sonst wohin stecken könnten. Doch es fehlt eh nicht an „Alternativvorschlägen“. Allen voran die des Herrn Bundeskanzlers, der das „Problem“ eigentlich schon längst hätte lösen sollen. „5 Jahre im eigenen Saft schmoren“, lautet der Geistesblitz von höchster Stelle. Kein Rechenweg dargestellt und falsches Ergebnis. Das ergibt ein glattes Nichtgenügend Herr Bundeskanzler. Übrigens, mit einem einzigen ORF-Spitzengehalt könnte man 7 (sieben) syrische Großfamilien – mehr als 60 Personen, durchfüttern und von einem ORF- „Normalgehalt“ könnten gut drei syrische Großfamilien – also 27 Personen – leben. Diese einfältigen Diskussionen sind so was von erniedrigend, dass es schon schmerzt, eine Zeitung in die Hand zu nehmen zu müssen.

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