Warum kommen manche Parteien öfter vor als andere?

Diese Frage stellt die Kleine Zeitung in einem neuen Format, wo sie versucht, Fragen der Bürger umfassend zu beantworten. „Blick in den Newsroom“, heißt dieses Format und erhebt den hehren Anspruch, jede – auch unbequeme und kritische Frage zu beantworten. Keine kleine Herausforderung und schwer bis gar nicht erfüllbar wie man sieht, wenn man die Beantwortung dieser Frage Nummer 14 analysiert.

Mit den mächtigen Medien und mit Kleinparteien verhält es sich wie bei der biblischen Erzählung vom reichen Mann und dem armen Lazarus, der vor dem Palast „vor die Hunde gehen“ musste. Es mag für die Kleinparteien nur ein schwacher Trost sein zu wissen, dass es dem armen Lazarus nach dem Tod besser ergangen ist, als dem Reichen. Quelle: Cornelis Anthonisz/Rijks Museum Amsterdam

Eine der schwierigsten Herausforderungen für Journalistinnen mag wohl sein, in Wahrnehmung ihrer Aufgaben die notwendige Äquidistanz zu anderen Akteuren und anderen Aufgaben zu bewahren. Und es liegt auf der Hand, dass diese Problemstellung mit zunehmender Professionalität immer schwieriger zu meistern ist. Redakteurinnen, die schon lange im Geschäft sind, glauben wohl „alles besser zu wissen“, als die jeweiligen Gesprächspartner. Dann kann es schon mal passieren, dass Journalistinnen zum Beispiel flugs die Rolle eines Gesetzgebers übernehmen und gar nicht bemerken, dass sie ihr Spielfeld verlassen haben. Ein typisches Beispiel hat der stellvertretende Chefredakteur Thomas Cik bei der Beantwortung dieser Frage Nummer 14 abgeliefert.

Diese Frage, warum im Wahlkampf Kleinstparteien weniger bis gar nicht in der öffentlichen Berichterstattung vorkommen, war natürlich auch im Kärntner Landtagswahlkampf ein ständiges Thema. Und mit der Bereitschaft der Kleinen Zeitung diese Frage zu beantworten, signalisierte sie zunächst, dass es tatsächlich so ist. Kleine Parteien oder Neueinsteiger haben es sehr schwer, auf die mediale Bühne zu kommen. Wir erinnern uns noch an die letzte Bundespräsidenten-Wahl, wo die weibliche Außenseiterin von den Medien völlig ignoriert wurde. Das ist, um es grundsätzlich vorweg zu nehmen, demokratiepolitisch falsch. Man könnte es allerdings auch plausibel begründen, wenn Kandidaten es selber gar nicht wollen, oder sich zum Beispiel nicht an die allgemein gültigen Spielregeln halten können. Thomas Cik, für dessen Zeitung nach eigener Darstellung Demokratie und Rechtsstaatlichkeit „enorm wichtig“ ist, fand jedoch eine ganz andere Erklärung, warum er Wahlkandidatinnen von der Öffentlichkeit ausschließen würde. Wohlgemerkt, es geht nur um Kandidaten, die bereits zur Wahlteilnahme legitimiert sind und alle juristisch notwendigen Auflagen erfüllt haben. Das heißt, der Gesetzgeber hat diesen Leuten bereits einen Bescheid zugestellt: Ja, du hast die Erlaubnis zur Wahlteilnahme als Partei/Kandidatin. Und dann kommt der Herr Journalist und sagt, nix da. Du musst erst durch meinen Filter. Was der Gesetzgeber sagt ist seine Sache, ich bestimme ob das richtig oder falsch ist.

Wenn der Herr Cik zum Beispiel das Gefühl hat, ein rechtmäßiger Kandidat will „nur Krawall schüren“, oder die Demokratie „zerstören“, dann ist der aussortiert. Die Zeitung differenziert wie und in welchem Ausmaß berichtet wird. Das heißt, der Redakteur macht erst gar nicht den Versuch das zu machen, was er machen soll. Nämlich die richtigen Fragen stellen und allfällige demokratische Defizite aufzudecken. Nein, er übernimmt die Rolle des Richters und sagt: schweig. Dann sagt Herr Cik, er schaut sich auch inhaltlich an, was die Partei liefert und entscheidet, ob das für den Zuseher/Zuhörer „relevant“ ist. Er nimmt den Wählerinnen die Entscheidung ab oder will sie vielleicht gar bevormunden. So quasi, ich weiß schon, was gut für dich ist. Dennoch versichert der Chefredakteur, dass seine Zeitung verantwortungsbewusst handelt und dazu steht, dass in einer Demokratie Diskussion dazu gehört.

Mal davon abgesehen, dass dieses eigenwillige journalistische Verständnis immer nur Kleinstparteien benachteiligt, zeigt es doch deutlich, dass viele Journalistinnen – nicht nur der Herr Cik, offensichtlich ihren Beruf mit einem Theaterdarsteller verwechseln, der beliebig mal in die und mal in jene Rolle schlüpfen darf. Die Botschaft an alle Wahlwerberinnen ist klar: Ihr könnt euch den Bescheid von der Wahlbehörde sonst wohin stecken. Wer gewählt wird, bestimmt die Zeitung. Das ist Informations-Nudging mit dem Ziel, die Bürger beim Wahlverhalten zu „unterstützen“, sie zur „richtigen“ Entscheidung zu lenken. „Die Presse ist kein Ersatz für öffentliche Institutionen“, schrieb der Medienkritiker Walter Lippmann. Vielmehr gleicht sie einem Suchscheinwerfer, der bald die eine, bald die andere Episode aus dem Dunkel ans Licht bringt. Suchscheinwerfer sind in vielen Redaktionen leider bereits dem Sparstift zum Opfer gefallen. (PB)