Human Error

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete die Abkehr von der Atomkraft als „strategischen Fehler“.

Darüber kann man inhaltlich geteilter Meinung sein, doch die EU ist von einem Multiorganversagen geprägt. Die Europäische Gemeinschaft taumelt von einem zum nächsten Human Error:

• Von der Personenverkehrsfreiheit profitieren vor allem der Drogen- und Menschenhandel
• Die Kapitalverkehrsfreiheit hat den Turbo-Kapitalismus gebracht
• Die Energiepolitik war insgesamt ein strategischer Fehler
• Die EU ist eine Gemeinschaft der Schuldner, Rechnungsprüfer versagen ein Prüfungsurteil
• Die Flüchtlingspolitik war und ist falsch
• Der freie Handel ist gescheitert
• Die Umweltpolitik war und ist falsch, der Green Deal ist gescheitert
• Die Russland-Politik ist falsch
• Die Ukraine-Politik war von Anfang an falsch
• Die transatlantische Partnerschaft war ein Irrtum
• Die Verteidigungspolitik passiert auf falschen Annahmen
• Die Friedenspolitik ist gescheitert. In 17 Regionen gibt es aktuell völkerrechtswidrige Massenverbrechen und in 4 Regionen gibt es ein unmittelbares Risiko
• Die Agrarpolitik ist ein Desaster
• Die EU hat keine Sicherheitsstrategie
• Die Überregulierung war ein schwerer wirtschaftspolitischer Fehler
• Die EU ist ein antidemokratisches Lobbymonster
• Die Dienstleistungsfreiheit befördert Steuerbetrug, Illegalität und Schwarzmarkt

Die Aufzählung der „strategischen Fehler“, die sich die EU leistet, erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Immerhin, die Fehler sind erkannt und benannt. Einsicht ist der erste Schritt zu Besserung, sagt ein Sprichwort und man meint damit, dass man wissen muss, wann man verloren hat und die schmerzhafte Erfahrung dann auch bereitwillig zugeben soll. Das heißt aber leider nicht automatisch, dass Einsichtige aus dem Schaden den sie angerichtet haben klüger werden. Häufig ist es dann so, dass die Einsicht keine Umkehr oder Besserung zur Folge hat, weil bereits der zweite Schritt in die gleich falsche Richtung führt. Hier fehlt es also an Fehlerkultur die beschreiben soll, wie man mit der Einsicht umgeht, um danach die Fehlerkorrektur richtig zu managen. An dieser Stelle geht es nämlich nicht um geringe inhaltliche Fehler oder Schönheitsfehler. Hier geht es um kritische Fehler und um echte Hauptfehler. Es geht um Fehler, die bei genauer Analyse das „Produkt“ EU zwar gerade noch verwendbar machen, aber die Brauchbarkeit bereits stark eingeschränkt ist. Nichts zu tun oder weiter wie bisher, hat also unweigerlich einen Totalausfall zur Folge. Erschwerend kommt hinzu, dass die Gremien in der EU bei ihren Entscheidungen offensichtlich mit einem kalkulierten Irrtum arbeiten, dafür aber nicht haftbar gemacht werden können. Wollen wir hoffen, dass aus dem Human Error keine Kernschmelze wird. Ex-EU Präsident Junker hat 2017 „fünf Szenarien“ präsentiert, wie er sich die Zukunft der europäischen Gemeinschaft vorstellen könnte. Heute zeigt sich, keine der Varianten ist auch nur im Ansatz zukunftsfähig und die Finalitätsdebatte der EU steckt in der Sackgasse. 30 Jahre nach der „Globalisierungsfalle“ ist die von Harald Schumann/Hans-Peter Martin skizzierte 80:20 Gesellschaft mehr als Realität. Die Falle hat zugeschlagen und Tittytainment ist der Schmierstoff, der den EU-Motor (noch) vor Überhitzung schützt.