Fleckerlteppich ist bunt
Star-Designer Stefan Sagmeister sagt, man muss die Schönheit fördern – auch im Mobilitätsbereich. Menschen brauchen Schönheit im Leben.
Kleine Zeitung Redakteur Josef Fröhlich findet die im Beitragsbild dargestellte Aussicht auf Bodenfraß gut. Er spricht von einem „löchrigen“ Autobahn- und Schnellstraßennetz und meint damit den fehlenden Lückenschluss zwischen S 36 und S 37, der eine neue Nord/Süd LKW-Lawine zur Folge haben würde. Tatsächlich haben sich Bund und Länder durch die zerfledderte Straßenbaukompetenz selber ins Knie geschossen und mögliche Entscheidungsfindungen erschwert. Die Folge ist, dass erst Bund- und Länderinteressen unter einen Hut gebracht werden müssen, um überhaupt in Verhandlung gehen zu können. Und das ist schwieriger, als einen Sack Flöhe im Gleichschritt marschieren zu lassen. Die Begleitmusik zum verkehrspolitischen Versagen in der Region Steiermark/Kärnten und im Rest von Österreich, spielen die „Qualitätsmedien“, die jede politische Äußerung unkontrolliert übernehmen und kolportieren. So dürfte es den Medien mehrheitlich noch gar nicht aufgefallen sein, dass es neben den Stimmen der Betonierer auch laute Gegenargumente von der „Bürgerinitiative Neumarkt“ gibt. Fröhlichs Befürchtung, das Straßennetz könnte ein Fleckerlteppich bleiben, hat in den Augen der Bürger genau den Scharm, der eine bunte Vielfalt von einer grauen Betonwüste unterscheidet.
Im Gegensatz zu den Politprofis und ihren Mikrofonständern, setzen sich Bürgerinitiativen wie die von Neumarkt in der Steiermark, für die Interessen der Bürger ein. Ganz grundsätzlich entstehen Bürgerbewegungen überhaupt nur dort, wo die politische Verantwortung versagt. Dennoch ist das regelmäßig für diese „Volksvertreter“ kein Grund, sich auf ihre Berufung zu besinnen. Diese Inkompetenz geht überhaupt nur deshalb durch, weil sich die Medienlandschaft mit den Versagern gemein macht und ihnen die Meinungshoheit garantiert. Wenn zum Beispiel ein Redakteur wider besseres Wissen von einer „steirischen Anmaßung“ spricht, weil sich eine Bürgerinitiative Gehör verschafft hat, dann darf sich das Gewerbe nicht wundern, wenn die Pressefreiheit hinterfragt wird.
Möglicherweise haben Bürgerbewegungen noch nicht bedacht, dass es bei Straßenbauprojekten gar nicht mehr nur um den Güter- und Personenverkehr, sondern um Militär Logistik geht. Die zunehmend instabile Sicherheitslage hat nämlich die NATO und die EU schon vor längerer Zeit veranlasst, in der Permanent Structured Cooperation (PESCO) zusammenzuarbeiten. Neben USA, Kanada, Norwegen und die Schweiz, sind alle europäischen Staaten – auch Österreich, am Projekt „Military Mobility“ beteiligt. Dabei geht es um die militärische Nutzung der Verkehrsinfrastur im NATO-Verband über die Ländergrenzen hinweg. Militärische Transporte der Bündnispartner sind von jedem Staat sicherzustellen, wird gefordert und dabei ist nicht nur die ungehinderte Durchfuhrerlaubnis gemeint. Die Mitglieder müssen ihre Infrastruktur auch für die militärischen Transporte nutzbar machen. D.h., jedes Land muss dafür sorgen, dass schwere und große Militärfahrzeuge jederzeit eine bestimmte Strecke befahren können. Das erfordert entsprechende Baumaßnahmen. Das Militärstraßengrundnetz in Deutschland umfasst zum Beispiel mehr als 37.000 Kilometer. Durch Österreich führen vier der wichtigsten EU-Verbindungslinien im Trans Europäischen Transport Netz (TENtec). Eine davon, die Nordost-Süd-Verbindung, geht auch über Graz und Klagenfurt an die Adria. Österreich garantiert einen sicheren Durchmarsch für die Bündnispartner. Die Folge ist, Anrainer und Bürgerinitiativen müssen sich eventuell neuen Herausforderungen stellen und stehen mit ihrem Schutzanspruch vielleicht militärischen Interessen im Weg.
