Es bewegt sich etwas auf dem Balkan

Text: Peter Baumgartner.

Die USA mit ihren Juroren aus der EU, veranstalten am Balkan eine Dancing Show mit einem „Friedenslimbo“. Dabei wird versucht, die Latte jeweils so hoch zu legen, dass jeder Tänzer möglichst leicht darunter durchkommt. Als Preisgeld winkt eine Clubkarte mit Bankomatfunktion.

„Unter Druck“, schreiben die Medien, bewegt sich etwas im Konflikt zwischen Serbien und Kosovo/Metochien. Tatsächlich setzen die US/EU-Unterhändler den Streitparteien „das Messer an den Kragen“. Die „Big Five“ in Brüssel, berichtet Vucic Ende Jänner nach dem Canossagang, hätten ihn vor die Wahl gestellt: Entweder er akzeptiert den vorgelegten Plan zur Konfliktbereinigung zwischen Belgrad und Pristina, oder er muss die Konsequenzen tragen. Was die freundlichen Juroren aus den USA, EU, Frankreich, Italien und Deutschland unter Konsequenzen verstehen, habe sie unmissverständlich erklärt, sagte Vucic. Wer nicht spurt, fliegt raus. Keine EU-Beitrittsperspektive mehr, Visumpflicht und ein Ende der Auslandsinvestitionen. Vucic hat die Sprache verstanden und ist Realist genug um zu begreifen, wer die Spielregeln bestimmt („ohne Europa sind wir aufgeschmissen“). Vucic, aber auch der Kosovare Kurti und alle anderen, die sich am EU-Bankomat mit Geld versorgen (wollen), stehen vor der Kommunaktionsaufgabe, wie man seinen Bürgern die „richtigen“ Werte verklickert. Mehr als 60 Prozent der ausländischen Investitionen am Balkan, landen in Serbien. Existenzbedrohung schaffte also die „Bewegung“, die angeblich von den Medien wahrgenommen wird. Das würde bedeuten, „willst du nicht mein Bruder sein, schlag ich dir den Schädel ein“. Ist das die sogenannte „Wertegemeinschaft“, auf der die EU aufgebaut ist? Nicht Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte, wie es vordergründig heißt, bilden sichtbar die Werte der EU ab, sondern Geld und die Drohung auf Isolation. Und diese „Sprache“ verstehen alle Länder in der EU.

Die EU ist eine Art „Schutzgeldorganisation“, mit vertauschten Rollen. Man bekommt Geld aus Brüssel, wenn man den Hinterhof sauber (störungsfrei) hält. Abgesehen von der zweifelhaften „Verhandlungstaktik“ stellt sich noch die Frage, ob sich die westliche „Wertegemeinschaft“ überhaupt Gedanken über den nächsten Schachzug gemacht hat. Will man Serbien und/oder Kosovo bei Nichtannahme der Forderungen tatsächlich an China und Russland ausliefern? Kann man wirklich so blöd sein zu glauben, dass man mit Gewalt und Drohungen dauerhafte Lösungen erzwingen kann? Wie lange hat der „Frieden“ durch die völkerrechtlich zweifelhafte Bombardierung in Jugoslawien gedauert? Es hat eher den Anschein, dass ohnehin niemand irgendwo einen dauerhaften Frieden erwartet. Vielmehr werden immer nur einseitige Machtverhältnisse für einen mehr oder weniger langen Waffenstillstand durchgesetzt. Die Machtverhältnisse ändern sich aber so rasch, wie das Wetter am Balkan. Vielleicht hat aber auch jede Streitpartei eine andere Vorstellung von Frieden und es gibt dazu noch gar keine allgemein gültige Begriffserklärung. Außerdem schwebt über einer EU mit einer derart fragilen Wertevorstellung ein Damoklesschwert. Was, wenn die Bürger draufkommen, dass geliehene Macht und Reichtum vergängliche Werte sind, die nicht auf Dauer befriedigen, sondern Unterdrückung befördern? Was, wenn das Volk realisiert, dass der goldene Käfig eben auch nur ein Käfig ist, der die Freiheit und Unabhängigkeit des Individuums beschneidet und Despoten schützt? Vielleicht werden die solcherart geblendeten Bürger wie Damokles schnell genug die Kurve kratzen. Danach sieht es derzeit aber nicht aus. Noch sind die Verlockungen, Schmeicheleien und Versprechungen der EU zu mächtig, um den Günstlingen die Augen zu öffnen. Vielleicht werden sich aber ganz trivial – wie die Briten, „Mitglieder“ einfach davonstehlen, wenn sie sich die Taschen am europäischen Bankomaten gefüllt haben. (PB)