Ein neuer Europa-Patriotismus muss her!

Nach mehr als 30 Jahren EU-Staatsbürgerschaft, ist die Entfremdung der Unionsbürger von ihrer Gemeinschaft größer als je zuvor. Dennoch ist die EU „stolz darauf“, dass ihr mehr als die Hälfte der Bürger das Vertrauen aussprechen. Es braucht eine völlige Neuordnung und umfassende Aufwertung der UNIONSBÜRGERSCHAFT. Das Ziel muss ein neuer Europa-Patriotismus sein, der auch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen dringend eingemahnt wird.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist ein großer Verfechter der Europäischen Gemeinschaft. Er ist überzeugt, der europäische Kompass zeigt den richtigen Kurs an – auch wenn es nicht immer einfach ist, dem zu folgen. Bei der europäischen „Voodoo-Ökonomie“ in der Zeit der Bankenkrise, hatte jedoch auch der Herr Professor seine Zweifel und ist ein wenig vom Kurs abgekommen. Gemeinsam mit seinem italienischen und deutschen Amtskollegen erklärte er 2024 dennoch stolz, dass die europäische Werte- und Rechtsgemeinschaft der Welt gezeigt haben, wie man die Dinge richtig macht. Und jetzt, am Beginn des Jahres 2026, scheint unser Präsident wieder im Zweifel zu sein und sieht sich genötigt, den eingeschlagenen Kurs nachzujustieren.

„Es ist Zeit für einen neuen Europa-Patriotismus“, hat er in seiner Neujahrsansprache mehrfach gefordert. Der alte Europa-Patriotismus hat für alle erkennbar nicht gereicht. Dass kann aber nicht nur daran liegen, dass sich die Zeiten geändert haben, denn Van der Bellen ist noch immer überzeugt, unser Europa ist ein Ort, um den uns sehr viele Menschen beneiden. Naja, wenn man Äpfel mit Birnen vergleicht… Aber ja, das Staatsoberhaupt hat gewiss Recht, wenn er zur Einigkeit, Selbstbewusstsein und Streitbarkeit aufruft. Und wer würde ihm widersprechen, wenn er vor dem Hintergrund der US-Allmacht-Allüren sagt, dass wir selber über den europäischen Weg bestimmen wollen.

Wenn Van der Bellen behauptet, dass die europäischen Sterne auch dann noch leuchten und Orientierung geben, wenn es anderswo schon dunkel wird, dann klingt das zwar ziemlich pathetisch und verkennt die globale Bedeutung Europas, aber es stimmt schon, wir dürfen uns auch nicht kleiner machen als wir es sind. In Summe kann man sagen, der Bundespräsident hat mit dem ganzen Gewicht seines Amtes zum Jahreswechsel gesagt was es seiner Meinung nach braucht, damit Europa endlich das wird, was sich die Bürgerinnen und Bürger von der Gemeinschaft erwarten. Was Van der Bellen nicht gesagt hat ist, für den Paarlauf gilt die Bringschuld und die Holschuld von allen Seiten.

Auch die EU-Führung muss liefern. Wenn jetzt neuer Patriotismus für die EU eingemahnt wir, dann muss man leider entgegnen, den gibt es eben nicht auf Vorschuss. Da kann der Herr Präsident noch so darum werben und zur Eile drängen. „Unseren“ Weg werden wir nur gemeinsam mit unserer Führung gehen – oder mit ihr untergehen. Es braucht zum Beispiel viel mehr Information. Nach eigenen Umfragen der EU fühlt sich nur knapp die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger gut informiert. Auf dem Weg zu einem „neuen“ Patriotismus könnte die EU auch mit einer umfassenden Reform der „Unionsbürgerschaft“ vorpreschen, die jetzt neben der nationalstaatlichen Bürgerschaft ein Schattendasein führt.

Quelle: Peter Baumgartner

Ein EU-Pass für Jedermann/Frau. Auch für Bürger außerhalb der Union. Leicht erwerbbar – aber auch leicht, ihn wieder zu verlieren, wenn grundlegende Rechte und Pflichten nicht eingehalten werden. Gut überlegt, könnte das doch ein erster Schritt zu einem neuen Europa-Patriotismus sein. Niemand muss seine alte Identität aufgeben um den EU-Pass zu beantragen, aber wer ihn hat ist Europäer mit allen Rechten und Pflichten. Orban wird vielleicht mit seinem HU-Pass das Auslangen finden – kein Problem. Europäerin/Europäer zu werden, soll eine freiwillige und persönliche Willenserklärung sein, die weit über eine Mitgliedschaft im Staatenverbund hinaus reicht. Josef Grünwidl, der demnächst zum Erzbischof von Wien geweiht wird, vertraut 2026 auf die Begleitung eines gütigen Gottes auf dem gemeinsamen Weg. Welcher Gott auch immer, schaden kann diese Begleitung nicht, wir werden jede Hilfe brauchen, um das nächste Jahr als Unionsbürger gestärkt zu überstehen.

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