Wer sucht der findet

Bei den aktuellen Regierungsverhandlungen hat man jetzt das Gefühl, egal wer da alles auf der Suche nach den verlorenen Milliarden ist, man wird etwas anderes finden, als das was man gesucht hat – die richtige Lösung. Diese „Polit-Entdecker“ auf der stürmischen See, werden sozusagen das Columbus-Schicksal erleiden und Amerika, statt Indien anlaufen. Ein pinkes und ein rotes „Schiff“ ist bereits gestrandet. Aber das biblische Sprichwort „Wer sucht der findet“ bedeutet ja auch nicht, dass man sofort fündig wird. Vielleicht dauert es noch zwei Regierungen…

Doch vielleicht hilft eine Idee von Profis für Profis sozusagen: Nicht wenige Politiker und Wirtschaftstreibende in diesem Land konnten und können der chinesischen Praxis von Führung und Wirtschaft viel abgewinnen. Wir erinnern uns an den langen Marsch unserer Elite nach China in der Ära Kurz, wo dem türkisen Bundeskanzler „ein bisschen die Augen aufgegangen sind“. Kurz wurde mit militärischen Ehren empfangen und bekam vom ALIBABA-Chef persönlich eine Einschulung in Sachen Datenschutz (Europa zerbricht sich viel zu sehr den Kopf über Datenschutz). Xi Jinping und Kurz hoben wechselseitig die freundschaftlichen Beziehungen hervor und Kurz unterstützte ausdrücklich den Multilateralismus und die Handelsliberalisierung Chinas. Die offen zur Schau getragenen Sympathien für China sind zwar mit Kurz in der öffentlichen Wahrnehmung abgetaucht und einer Risikobegrenzung gewichen, doch vergessen sind sie nicht. Jetzt sind wir in einer Situation, wo alle händeringend nach Auswegen aus der hausgemachten Staats- und Schuldenkrise suchen. Doch die klugen Köpfe brachten bisher nur alte Zöpfe ins Gespräch und selbst die ehemaligen „Kursteilnehmer“ in China, haben alles Gelernte vergessen – oder wollen nicht mehr darüber sprechen. Dabei könnte man tatsächlich etwas von China lernen, statt immer nur auf Schweizer Trittbrettfahrer zu schielen. Mit Blick auf China, könnte man hierzulande bereits begonnene Hausaufgaben perfektionieren und so das machen, was die VR China zum Aufbau ihrer Wirtschaftsmacht gemacht hat. Die Rede ist beispielsweise von der „Drei-Anti-und Fünf-Anti-Bewegung“. Mao musste zunächst drei Übel aus dem Weg räumen: Die Korruption, Verschwendung und den Bürokratismus. Bei der Korruptionsbekämpfung haben wir schon Anfangserfolge, kommen aber nicht vom Fleck. Verschwendung und Bürokratismus haben wir noch gar nicht im Fokus. Zur „Drei-Anti-Bewegung“ haben in China die fünf Gifte geführt, die demnach ebenfalls rigoros bekämpft wurden: Bestechung, Steuerhinterziehung, Diebstahl von Staatseigentum, Betrug und Diebstahl von staatlichen Wirtschaftsinformationen. Man könnte sagen, bei der Bestechung und Steuerhinterziehung gab es bei uns bereits vereinzelt Erfolge. Aber sonst…? OK, die damals in der VR China angewandten drastischen Strafmaßnahmen wird man bei uns nicht durchsetzen können, aber die Idee, die hinter dieser „3 + 5-Bewegung“ stand, könnte uns jetzt so manche falschen Sparmaßnahmen auf Kosten der einfachen Bürger ersparen. Es wird aber nicht geschehen. Wir sind ja in Österreich und nicht in China.